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Bitte lesen Sie auch unsere Geschäftsbedingungen für Partner: |
Präambel Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Verhältnis zwischen der Trion Media s.r.o., Panska 8, 60200 Brno, Tschechische Republik (nachfolgend „Trion Media“ genannt) und dem Teilnehmer am Trion Media – Webmaster - System (nachfolgend „Webmaster“ genannt). Trion Media bietet den Webmastern die Möglichkeit, dass Angebot von Trion Media über „ADCELL“ unter der Webseite http://www.adcell.de zu bewerben. Trion Media stellt dazu Werbemittel zur Verfügung. Die Auszahlung der aus der Bewerbung des Programms entstandenen Provisionsansprüche wird durch Adcell vorgenommen. Zur Teilnahme am Partnerprogramm ist eine Anmeldung bei Adcell erforderlich. Trion Media kann die Erreichbarkeit vom angebotenen Webmastersystem Adcell und dem Partnerprogramm der Trion Media sowie deren Servern wegen der technischen Gegebenheiten des Internets nicht zu jederzeit gewährleisten. Trion Media bemüht sich, die Systemkapazitäten den jeweiligen Anforderungen anzupassen und die Ausfallzeiten so gering als möglich zu halten.
§1 Vertragsschluss Der Webmaster unterbreitet Trion Media durch die Anmeldung des Webmasters für das Partnerprogramm der Trion Media bei Adcell ein Angebot zum Abschluss eines Partnerprogramm - Vertrages. Der Webmaster verpflichtet sich, die Angaben bei der Anmeldung wahrheitsgemäß zu tätigen. Falschangaben berechtigen zur sofortigen fristlosen Kündigung des Vertragsverhältnisses durch Trion Media. Trion Media ist berechtigt, sich bei der Erbringung der Leistung Dritter zu bedienen und vertraglich geschuldete Leistungen teilweise oder vollständig auf Dritte zu übertragen oder von Dritten durchführen zu lassen.
§ 2 Einbeziehung und Änderung der AGB Der Webmaster bestätigt mit der Anmeldung zur Teilnahme am Trion Media Partnerprogramm, diese AGB gelesen und anerkannt zu haben. Trion Media hat jederzeit das Recht, diese Nutzungsbedingungen zu verändern und wird die Webmaster in geeigneter Weise - in der Regel durch die Versendung einer Informations – E - Mail - von einer Änderung unterrichten. Der Webmaster kann der Änderung der Nutzungsbedingungen innerhalb einer Frist von zwei Wochen nach Zugang der Informations – E - Mail widersprechen. Widerspricht der Webmaster nicht oder nicht rechtzeitig, so gilt die Änderung als genehmigt und wird Vertragsbestandteil. Im Falle des Widerspruches durch den Webmaster ist dieser verpflichtet, die Teilnahme am System unverzüglich zu beenden und die Bewerbung der Programme einzustellen. Werbemittel sind ebenfalls unverzüglich zu entfernen.
§ 3 Nutzung von Werbemitteln, Linkcodes Mit der Freischaltung durch Trion Media kann sich der Webmaster in seinen persönlichen Bereich des Webmaster - Systems einloggen und sofort mit der Bewerbung des dort angebotenen und für ihn freigeschalteten Programms beginnen. Trion Media bewirbt das zur Verfügung gestellte Produkt selbst – insbesondere bei Google Adwords. Zu diesem Zweck steht Trion Media das ausschließliche Recht zu, Werbung mit dem Keyword „clipzentrale“, „clipzentrale.com“, „clipzentrale.de“ oder ähnlichen Keywords zu schalten. Der Webmaster garantiert daher, dass er Werbemaßnahmen mit den entsprechenden Keywords nicht durchführen und/oder durchführen lassen wird.
§ 4 Änderung von Kontaktdaten des Webmasters Der Webmaster verpflichtet sich, Änderungen von Adress-, E - Mail- oder Bankdaten unverzüglich der Trion Media mitzuteilen. Kommt er dieser Verpflichtung nicht nach, hat der Webmaster sämtliche für ihn hieraus entstehenden Nachteile selbst zu verantworten und zu tragen. Der Webmaster erklärt sich damit einverstanden, dass sämtliche von ihm auf dem Webmaster - System von Trion Media aufgenommenen Daten gespeichert und weiterverarbeitet werden, soweit dies zu Abrechnungszwecken und zum Betrieb des Partnerprogramms erforderlich ist.
§ 5 Höhe und Auszahlung von Provisionen Die Auszahlung der durch die Bewerbung des Trion Media Partnerprogramms erwirtschafteten Provisionen an den Webmaster wird von Adcell durchgeführt.
§ 6 Billing- und Stornokosten Trion Media übernimmt die Kosten für das Billing (Kosten der jeweils verwendeten Zahlungssystems auf Endkundenseite) und die Stornogebühren in voller Höhe. Dem Webmaster wird im Falle eines Stornos nur der Provisionsanspruch der stornierten Buchungen abgezogen. Trion Media führt bei stornierten Buchungen ein Inkassoverfahren durch. Ist dieses Inkassoverfahren hinsichtlich des beizutreibenden Betrages vollständig erfolgreich, wird der abgezogene Provisionsanspruch dem Webmaster in voller Höhe im Folgemonat wieder gutgeschrieben.
§ 7 Verantwortlichkeit des Webmasters, Kosten der Rechtsverteidigung Für Links und Inhalte der von ihm betriebenen Webseiten ist der Webmaster selbst verantwortlich. Der Webmaster verpflichtet sich, mit dem Abschluss des Vertrags über die Teilnahme am Partnerprogramm die Inhalte seiner Webseite entsprechend den einschlägigen gesetzlichen Anforderungen zu gestalten. Dabei sind insbesondere strafrechtliche, jugendschutzrechtliche und wettbewerbsrechtliche Vorschriften zu beachten. Der Webmaster verpflichtet sich über die gesetzlichen Bestimmungen hinaus, keinerlei Angebote aus dem Bereich Glücksspiel bereit zu halten, die aufgrund der gemeinsamen Darstellung mit dem Angebot von Trion Media in Verbindung gebracht werden könnten. Ferner darf das Angebot von Trion Media nicht in einen politisch oder religiös motivierten Zusammenhang gestellt werden. Der Webmaster stellt sowohl die Trion Media als auch deren Partner auf erstes Anfordern von Ansprüchen Dritter frei, die wegen der Verletzung gesetzlicher oder vertraglicher Bestimmungen durch den Webmaster, dessen Erfüllungsgehilfen oder dessen Kunden gegen Trion Media oder deren Partner erhoben werden. Dazu zählen auch die Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung, insbesondere die Kosten eines beauftragten Rechtsanwaltes. Der Webmaster verspricht Trion Media die Zahlung einer Vertragsstrafe in Höhe von 5.100,00 € für jeden Fall der Zuwiderhandlung gegen eine gesetzliche Bestimmung oder gegen eine Bestimmung dieser AGB – insbesondere für den Fall eines Verstoßes gegen § 3 und § 7 dieser Vereinbarung. Die Geltendmachung weiteren Schadensersatzes durch Trion Media bleibt vorbehalten.
§ 8 Laufzeit des Vertrages, Kündigung, Verfall der Provision Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Der Vertrag ist sowohl durch Trion Media als auch durch den Webmaster jederzeit und ohne Begründung kündbar. Restprovisionsansprüche werden im vereinbarten Zeitraum ausgeglichen. Der Vertrag wird automatisch beendet, wenn der Webmaster von der Nutzung des Systems Adcell ausgeschlossen wird oder selbst die Nutzung des Systems Adcell beendet. Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt von dieser Regelung unberührt. Ein wichtiger Grund, der Trion Media zu einer außerordentlichen Kündigung berechtigt, besteht insbesondere in den folgenden Fällen:
Im Falle der außerordentlichen Kündigung durch Trion Media wird der Account des Webmasters sofort gesperrt und die noch nicht ausgezahlten Provisionen verfallen zugunsten von Trion Media. Der Webmaster kann innerhalb von 6 Monaten nach Zugang der Kündigungserklärung Trion Media gegenüber darlegen und beweisen, dass ein Grund zur außerordentlichen Kündigung nicht vorgelegen hat. Hält der Webmaster diese Frist nicht ein, so verfällt der Provisionsanspruch endgültig. Die Kündigung kann in Schriftform, durch Telefax oder durch E – Mail erfolgen. Nach Beendigung des Vertragsverhältnisses hat der Webmaster sämtliche ihm zur Verfügung gestellten Unterlagen und Werbemittel unverzüglich herauszugeben bzw. zu löschen. Er hat die Bewerbung des Partnerprogramms unverzüglich einzustellen.
§ 9 Haftung der Trion Media Trion Media haftet bei vertraglichen und außervertraglichen Ansprüchen wegen Schäden des Webmasters grundsätzlich nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Dies gilt nicht bei einer Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch Trion Media, ein mit Trion Media verbundenes Unternehmen oder eines Erfüllungsgehilfen. Insoweit ist die Haftung jedoch auf den vorhersehbaren Schaden begrenzt. Die Haftung aus dem Produkthaftungsgesetz bleibt von dieser Haftungsbeschränkung unberührt.
§ 10 Rechtsformwahl und Gerichtsstand Der Vertrag und seine Auslegung unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des internationalen Kaufrechtes. Für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit der Nutzung der Dienste von Trion Media vereinbaren die Parteien Bochum als Gerichtsstand, soweit der Webmaster Kaufmann ist oder nicht über einen Gerichtsstand im Inland verfügt.
§ 11 Salvatorische Klausel Sollte eine der Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, sind die Parteien verpflichtet, die unwirksamen Bestimmungen durch andere wirksame Bestimmungen zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Erfolg der unwirksamen Bestimmungen entsprechen. Sollten sich solche Regelungen nicht finden lassen, wirkt sich die Unwirksamkeit einer oder mehrerer Vertragsbestimmungen nicht auf die Gültigkeit des Vertrages im ganzen aus, es sei denn, die unwirksamen Bestimmungen sind für den Vertrag von so wesentlicher Bedeutung, dass vernünftigerweise anzunehmen ist, die Parteien hätten den Vertrag ohne die unwirksamen Bestimmungen nicht geschlossen. Entsprechendes gilt für das Vorliegen einer Regelungslücke. © 2009 Trion Media s.r.o. |
