Allgemeine Nutzungsbedingungen ClipZentrale.com |
1. Leistungsbeschreibung Die Trion Media Media s.r.o. (nachstehend Trion Media) bietet dem Endkunden (nachstehend User) die Möglichkeit, Videoclips aus dem Bereich der Erotik (keine Pornographie) gegen Bezahlung online für die Nutzung auf einem PC, einem Mobiltelefon der Marke „Apple iPhone®“, einem „Apple iPod® Touch“ oder kompatiblen Geräten abzurufen und auf geeigneten Speichermedien zum eigenen privaten Gebrauch im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen abzuspeichern. Trion Media stellt dem User zu diesem Zweck eine Internetplattform unter der Adresse www.ClipZentrale.com zur Verfügung. Der User wählt auf der Seite den zu erwerbenden Videoclip aus und bezahlt über das bereit gestellte Zahlungssystem. Nach erfolgter Bezahlung erhält der User die Möglichkeit, den ausgewählten Clip online abzurufen. Die Nutzung des Systems setzt eine Registrierung des Users zum Zwecke der Abrechnung voraus. Der User kann die Bezahlung mittels Lastschrift, Kreditkarte und Giropay leisten. Der durch die Registrierung des Users angelegte Account bleibt für zukünftige Einkäufe bestehen, Zahlungsinformationen werden ausschließlich beim Abrechungsunternehmen gespeichert.
2. Vertragsschluss Das Onlineangebot von Trion Media stellt eine Aufforderung zur Abgabe eines verbindlichen Vertragsangebotes durch den User dar. Der User unterbreitet mit der Registrierung im System und mit der Auswahl eines Clips ein Vertragsangebot an Trion Media. Trion Media nimmt dieses Angebot an, wenn der Bezahlungsvorgang durch den User erfolgreich durchgeführt worden ist und zwar durch Bereitstellung eines Links zum Abruf der ausgewählten Videodatei.
3. Rechteeinräumung Der User erhält das einfache Nutzungsrecht, den ausgewählten Videoclip auf einem Trägermedium seiner Wahl zur eigenen privaten Verwendung zu speichern. Das angebotene Videomaterial ist urheberrechtlich geschützt. Die Vervielfältigung, die Verbreitung oder öffentliche Aufführung des geschützten Materials – insbesondere in Tauschbörsen oder auf Videoportalen - ist unzulässig und stellt eine Straftat dar. Angebrachte Urheberkennzeichnungen dürfen vom User nicht entfernt werden. Die Verwendung der erworbenen Videodatei zu kommerziellen Zwecken ist nicht erlaubt. Insbesondere ist eine Verbreitung oder öffentliche Zugänglichmachung gegen Entgelt untersagt. Der User ist berechtigt, das erworbene Videomaterial in ein anderes Format zu konvertieren, solange er keine inhaltlichen Änderungen vornimmt. Der User ist jedoch auch insoweit nicht berechtigt, das erworbene Videomaterial zu bearbeiten oder aufgebrachte Urheberbezeichnungen (z. B. Watermarks) zu entfernen.
4. Technische Voraussetzungen Trion Media stellt das angebotene Videomaterial im Format *.mp4 und anderen Dateiformaten zur Verfügung. Der User benötigt zur Nutzung des angebotenen Videomaterials das Mobiltelefon „iPhone®“, den Mediaplayer „iPod® Touch“, ein kompatibles Mobiltelefon, das zur Abspielung der Dateiformate mittels eines Mediaplayers geeignet ist oder einen PC mit entsprechend geeignetem Mediaplayer.
5. Teilnahmevoraussetzungen Der User garantiert gegenüber Trion Media, dass er zum Zeitpunkt der Inanspruchnahme des Angebotes von Trion Media mindestens 18 Jahre alt und voll geschäftsfähig ist. Die Nutzung der Dienstleistung ist Personen unter 18 Jahren verboten.
6. Haftung des Users, Vertragsstrafe Der User verspricht gegenüber der Trion Media die Zahlung einer Vertragsstrafe in Höhe von 1.500,00 € für jeden Fall einer Zuwiderhandlung gegen diese Nutzungsbestimmungen, insbesondere gegen die Bestimmungen der Nr. 3. Die Geltendmachung weiteren Schadensersatzes durch Trion Media gegenüber dem User bleibt von dieser Regelung unberührt. Dies gilt insbesondere für den Fall einer nicht erlaubten kommerziellen Nutzung des erworbenen Videomaterials durch den User.
7. Gewährleistung, Haftung von Trion Media, Support Trion Media haftet dem User gegenüber nach den gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften hinsichtlich des erworbenen Videomaterials. Trion Media ist jedoch nicht verpflichtet, das gelieferte Videomaterial hinsichtlich des Formates anzupassen. Das gilt auch für den Fall, dass die technischen Voraussetzungen auf Userseite nicht geeignet sind, das erworbene Videomaterial abzuspielen. Trion Media ist zu Supportdienstleistungen gegenüber dem User nicht verpflichtet. Dies gilt insbesondere für die Einrichtung und Anpassung der Hardware. Trion Media haftet nicht für Schäden – insbesondere nicht für Schäden aus Datenverlusten, die aufgrund unsachgemäßer Handhabung der zur Verfügung gestellten Dateien entstehen. Grundsätzlich ist vor der Installation durch den User eine Sicherungskopie des Systems zu fertigen, das die Wiederherstellung dieses Systems ermöglicht. Trion Media übernimmt keine Gewähr für eine bestimmte Verfügbarkeit der Plattform. Trion Media ist jedoch bemüht, eine Verfügbarkeit von 95% zu erreichen. Dies gilt insbesondere für technische oder sonstige Probleme, die nicht im Einflussbereich von Trion Media liegen (z. B. höhere Gewalt, Verschulden Dritter). Schadensersatzansprüche gegen Trion Media sind unabhängig vom Rechtsgrund ausgeschlossen, es sei denn, Trion Media, ihre gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen haben vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt. Für leichte Fahrlässigkeit haftet Trion Media nur, wenn eine für die Erreichung des Vertragszwecks wesentliche Vertragspflicht durch Trion Media, ihre gesetzlichen Vertreter oder leitende Angestellte oder Erfüllungsgehilfen verletzt wurde. Vorstehende Haftungsbegrenzung gilt nicht für Schadenersatzansprüche, die aus der Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit oder der Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie oder einem arglistigen Verschweigen von Mängeln durch Trion Media resultieren. Soweit Trion Media nach für leichte Fahrlässigkeit haftet, wird der Schadensersatzanspruch auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt. Soweit die Haftung von Trion Media ausgeschlossen ist, gilt dies auch für eine persönliche Haftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter, Gesellschafter und Erfüllungsgehilfen von Trion Media und/oder mit Trion Media verbundener Unternehmen. Trion Media bietet ihre Dienste in der jeweils von Trion Media für gut befundenen Gestaltung und unter dem Vorbehalt, diese jederzeit unterbrechen oder einstellen zu dürfen an. Der User ist für eventuelle Schäden an seinem Computersystem, oder sonstigen zur Nutzung verwendeten technischen Geräten, für den Verlust von Daten oder für sonstige Schäden und auch für Schäden Dritter, die er in diesem Zusammenhang verursacht, allein verantwortlich. Eine Haftung von Trion Media, deren Erfüllungsgehilfen und verbundenen Unternehmen nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
8. Erhebung, Speicherung und Verarbeitung von Daten Zur Erbringung und Abrechnung von Leistungen an den User werden die erforderlichen Daten erhoben und verarbeitet. Hierbei handelt es sich um Bestandsdaten, Nutzungsdaten und Abrechnungsdaten. Trion Media erhebt zu Abrechnungszwecken insbesondere die folgenden Daten des Users:
Trion Media ist berechtigt, die Verbindungen und deren Inhalt zu protokollieren und Einsicht in die Protokolle zu nehmen. Eine Weitergabe der Protokolle an Dritte ist ausgeschlossen, soweit keine zwingende gesetzliche Regelung diese Weitergabe vorschreibt oder die Weitergabe Zwecken der Abrechnung oder der Durchsetzung von Ansprüchen aus dieser Vereinbarung dient.
9. Salvatorische Klausel Sollte eine der Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden bzw. undurchführbar sein oder werden, sind die Parteien verpflichtet, die unwirksame oder undurchführbare Bestimmung durch eine wirksame oder durchführbare Bestimmung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Erfolg der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung so nahe kommt, dass vernünftigerweise anzunehmen ist, die Parteien hätten auch mit dieser Klausel den Vertrag geschlossen. Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen lässt die übrigen Regelungen und die Wirksamkeit des Gesamtvertrages unberührt.
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| Trion Media s.r.o. Panska 8 60200 Brno Tschechische Republik |
